Der Wiener Kulturstadtrat als Robin Hood im Neoliberlismus. Und wieder einmal was zur Museumskrise

Verkehrte Welt. Ein Kulturredakteur löchert einen Politiker mit Kennziffern, Eigendeckungsgraden, Umsätzen, sogenannten Subventionen, so als sei die Refeudalisierung und Ökonomisierung der Kultur schon Fakt und Grundlage alles Tuns und Lassens. Und der Kulturstadtrat hält tapfer dagegen.

Pius Knüsel wirft Thomas Trenkler (Der Standard, 25. Mai 2012) in Berufung auf ein jüngstes, in Österreich so gut wie nicht rezipiertes und diskutiertes Buch "Kulturinfarkt" dem Politiker wie einen Vorwurf hin, sagte ... daß er 'Institutionen, die weniger als 30 Prozent der Einnahmen selber erwirtschaften', unter die 'Lupe nehmen würde.

Der Stadtrat: Ich käme ... nicht auf die Idee zu sagen: 'Sperren wir die Hälfte der Kultureinrichtungen zu, darunter alles, was keinen hohen Eigendeckungsgrad erreicht!' Das ist ja gerade das Wesen öffentlicher Kulturförderung: dass sie auch das unterstützt, was ansonsten keinen Kunden, keinen Markt finden würde. Ja, ich leugne nicht, dass es nicht immer einen restlos effizienten Einsatz der Mittel gibt. Aber im Großen und Ganzen ist die öffentliche Kulturförderung das bestmögliche Investment. Man schafft damit einen enormen gesellschaftlichen Mehrwert.

Ja, gesellschaftlicher, nicht finanzieller Mehrwert. Und ja, damit ist das Wesen von staatlicher Förderung beschrieben, gegen die Ideologie der Marktregulierung (deren Scheitern im unfassbarenb Ausmaß man derzeit täglich mitbekommt).

Der Stadtrat: Für mich ist der Kulturinfarkt ein ideologisches Kind der gesamten neoliberalen Debatte. Mittlerweile schielen wir überall ängstlich auf die ökonomischen Zwänge - und verlieren dabei das, was Europa ausmacht: die kulturelle Vielfalt, eine gewisse Großzügigkeit und die Breite. Ich bin der Meinung: Das Volkstheater z. B. hat nicht die Pflicht, einen immensen Eigendeckungsgrad zu erwirtschaften. Die Finanzierung ist eine öffentliche Aufgabe. Wir müssten die kulturellen Einrichtungen grundfinanzieren. Und was sie zusätzlich einnehmen, ist das Sahnehäubchen.

Ja, wiederum ja. Es geht nicht um etwas, was man als nur als Subvention bezüglich seiner ökonomischen Sinnhaftigkeit wegen in Frage stellen kann, sondern um Förderung, die sich genau dadurch auszeichnet, daß sie dieser Rentabilität entzogen sein muss und ausschließlich auf gesellschaftliche Zwecksetzungen gerichtet, auf Diskurs, Erfahrung, Wissen, Kommunikation, Bildung.

Es ist ärgerlich, daß Journalisten in Berichterstattung und Analyse sich die neoliberale Sichtweise und deren Wording aneignen und sie zur vermeintlich alternativlosen - das symptomatische Wort der aktuellen Krise - Wirklichkeit werden lassen.

Doppelt ärgerlich ist, daß auch die Betroffenen selbst, die Theater, Konzerthallen, Orchester, Museen usw. häufig ihre Rettung in einer Anpassung an den Neoliberalismus wie an einen modischen Trend mitmachen. Das ärgert auch Walter Grasskamp, der jüngst in der Süddeutschen Zeitung (Freitag, 25.Mai 2012. Derzeit leider nicht online) sofort das Wort Barbarei in den Mund nimmt.

Die Barbarei beginnt schon damit, daß man von Subventionen spricht, wenn es um Finanzierung kultureller Einrichtungen geht ... Genauso fand sich der Begriff ... im 'Kulturinfarkt' wieder - in einem Buch, das doch mit Klischees aufzuräumen versprach und die Halbierung der Kulturinstitute forderte...In der Kulturfinanzierung verbietet es sich nämlich, von 'Subventionen' zu sprechen, denn der Begriff - zu deutsch: Beihilfe - meint etwas anderes: Er ist an die Vergabe öffentliche Mittel an private Unternehmen geknüpft ... In  der Kulturfinanzierung werden dagegen öffentliche Mittel für Aufgaben hergegeben, die ebenfalls öffentlich sind, und zwar unmittelbar an die damit herangezüchteten Institutionen, sei es ein Theater oder ein Museum. Ziel ist es dabei, den Zugang zu deren Beständen und Produktionen ohne Ansehen der Person erschwinglich zu halten, in einer ehrbaren Tradition bürgerlichen Verantwortungsbewusstseins für die Kultur, das allerdings unter der Last der übernommenen Aufgaben zusehends zerbröselt.

Ja, wiederum ja. Die Teilhabe aller an Kultur ohne jede soziale Distinktion, davon ist hier die Rede, und ein solches Ideal ist nicht dadurch zu denunzieren, indem man auf den faktischen Fortbestand von sozialer Unterscheidung hinweist, den die Institutionen selbst produzieren. Ich gehe über Grasskamps Formulierung vom bürgerlichen Verantwortungsbewußtsein hinaus, und argumentiere mit dem demokratischen Gemeinwesen eigenen und notwendigen Sinn für die Integration der Kultur in ihre wohlfahrsstaatliche Programmatik. Die Wohlfahrt aller - in den frühen Verfassung gar das Glück aller - ist das Ziel von Staat, Gesellschaft und Institutionen. und das dazu nötige Geld ist eben nicht 'Subvention' um das ökonomische Überleben abzusichern, sondern Realisierung dieses Ziels.

Im Vergessen dieser Zusammenhänge, sei es in der Medienberichterstattung, sei es in den Institutionen selbst, die oft ärgerlich unbedarft oder unfähig sind, ihre Legitimität vor diesem Hintergrund zu begründen und selbstbewußt zu agieren, liegt die Krise auch des Museums, die mit der gegenwärtigen Krise der Ökonomie konvergiert.